Richtiges Verhalten bei Vernehmungen und sogenannten Qualitätssicherungsgesprächen

Einleitung

In jüngster Zeit kommt es immer häufiger zu strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in medizinischen Einrichtungen. In diesem Zusammenhang werden regelmäßig auch Notärzte und Notfallsanitäter/Rettungsassistenten angehört, sei es durch private Personen (I.), etwa den Arbeitgeber, den ÄLRD bzw. Beauftragte des Klägers des ÄLRD, sei es unmittelbar durch die Ermittlungsbehörden selbst (II.). Die nachfolgende Darstellung soll allen Betroffenen eine Handreichung über die rechtlichen Rahmenbedingungen und das richtige Verhalten in diesen, oftmals kritischen, Situationen bieten.

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• 1 Bittmann F, Brockhaus M, von Coelln S. et al. Regelungsbedürftige Materien in einem zukünftigen „Gesetz über Interne Ermittlungen“. NZWiSt 2019; 8: 1-10
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• 6 Dann M, Schmidt K. Im Würgegriff der SEC? – Mitarbeiterbefragungen und die Selbstbelastungsfreiheit. NJW 2009; 62: 1851-1855
• 7 Meyer-Goßner L, Schmitt B, Köhler M. Strafprozessordnung. 62. Aufl.. München: C. H. Beck; 2019. Einl Rn. 79.