EM, Sommerolympiade: Ruhe in der Berufspolitik im Sommer 2024?

Es ist still geworden in Berlin, die sogenannte parlamentarische Sommerpause hat begonnen. Das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass hinter den Kulissen weiter an den „revolutionären Reformen“ gearbeitet wird, die uns der Bundesgesundheitsminister versprochen hat. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Bundespolitik den Sommer und sportliche Großereignisse nutzt, um in deren Schatten auch unliebsame Entscheidungen zu fällen. In Bezug auf das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) könnte das in zweifacher Hinsicht gelten. Die Meinungsunterscheide zwischen Bund und Ländern scheinen unüberbrückbar. Der Landesgesundheitsminister Laumann aus Nordrhein-Westfalen treibt sein eigenes Gesetz voran. So wurde dort den Kliniken bereits mitgeteilt, welche der beantragten Leistungsgruppen sie denn schlussendlich auch zugeteilt bekommen werden. Eine Mitteilung, die auch bei Maximalversorgern zum Teil für Überraschungsmomente gesorgt hat. Auch wenn die endgültigen Bescheide erst im Herbst erwartet werden, ist jetzt schon klar, dass sich die Krankenhauslandschaft in NRW im Jahr 2025 radikal verändern wird – mit erheblicher Reduktion der verbleibenden Standorte.

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Article published online:
15 August 2024