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18 BSG 2 B 26 / 04 R v. 09.05.2006.
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21 BSG B 2U 14 / 03 R v. 22.06.2004.
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22 BSG B 9a V 6 / 05R v. 18.05.2006.
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23 BSG 9 RVs 4 / 95 v. 09.04.1997.
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24 BSG 8 RU 264 / 74 v. 21.01.1976.
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25 OLG Hamm 20U 200 / 99 v. 06.07.2001.
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26 OLG Köln 5U 276 / 94 v. 12.6.1995.
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27 LG Düsseldorf 11 O 222 / 97 v. 18.11.1997.
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28 LSG Sachs.-Anh. L 6U 21 / 00 v. 14.05.2003.
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29 VG Hannover 13 A 2316 / 03 v. 22.11.2006.
1 BVerfGE 49, 304.
2 Aus England ist eine Personenschadenversicherung aus 1541 bekannt, die Seeleute gegen die Gefahren des Meeres versicherte, seit 1634 entstanden die ersten (privaten) Versicherungsunternehmen.
3 Beachte dazu „wesentliche Änderung – Hinweis”.
4 Als berufsspezifische Versicherung besteht die (private) Berufsunfähigkeitsversicherung; hier ist als Beurteilungsgrundlage speziell das versicherte Berufsprofil heranzuziehen.
5 Der beauftragte Gutachter ist nicht berechtigt, die ein Gutachten prägende Zentralaufgabe Mitarbeitern zu überlassen. Der unverzichtbare Kern liegt u. a. in der persönlichen Begegnung mit dem Probanden unter Einschluss eines explorierenden Gesprächs (BSG-Urteil).
6 AUB: Allgemeine Unfallversicherungsbedingungen § 8: Haben Krankheiten oder Gebrechen bei der durch ein Unfallereignis hervorgerufenen Gesundheitsschädigung oder deren Folgen mitgewirkt, so werden bei der Invaliditätsleistung … entsprechend dem Anteil der Krankheit oder des Gebrechens gekürzt, wenn dieser Anteil mindestens 25 Prozent beträgt.
7 Ist im Sozialrecht einmal ein Zusammenhang anerkannt, gibt es keine Schadensminderung wie in der PUV.
8 D. h. es bestehen bei der Würdigung aller Umstände keine vernünftigen Zweifel.
9 Nach BSG-Urteilen: Wenn ein Leiden derart fortgeschritten ist, dass dieses bei jedem anderen ähnlichen äußeren Anlass zu derselben Zeit hätte in dieser Weise auftreten können, so kommt dem Unfallereignis nicht die Bedeutung einer rechtlich wesentlichen Mitursache zu.
10 MdE: gesetzl. Unfallversicherung (§ 56 SGB VII) ; GdS: soziales Entschädigungsrecht; GdB: Schwerbehindertenrecht.
11 Seit 1.1.2009 sind die „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht” (von 1916) abgelöst von der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV).
12 Anstelle der bisherigen MdE mit der Änderung des Bundesversorgungsgesetzes 2007 eingeführt.
13 Diese Prämisse ist dem Versicherten oft unbekannt, daher bitte unbedingt darauf hinweisen! Zu späte Einreichungen verwirken die Versicherungsleistung.
14 Auf die jetzige Zeit bezogen! „Die qualifizierten Erfahrungssätze sind in regelmäßigen Zeitabständen, insbesondere bei neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen daraufhin zu prüfen, ob sie den technischen Entwicklungen und den Änderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sowie den gewandelten sozialmedizinischen Anschauungen und neuen sozialmedizinischen Erkenntnissen anzupassen sind” (BSG, SozR 2200 § 581 Nr. 23).
15 Vom Autor empfohlen.
16 Der Brillenzuschlag ist nicht festgeschrieben, er ist eine Übereinkunft und damit sind begründete weitergehende Zuschlagshöhen sinnvoll, z. B. bei beidseitiger Starbrille.
17 BGH IVa ZR 193/81 (vom 27.4.1983).
18 Oberlandesgericht Düsseldorf, I 4 U 37103 (vom 30.03.2004).
19 Bei einer Verträglichkeit der Linsen.
Dr. Harald Burggraf
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