Urheberrechte an medizinisch-wissenschaftlichen Leitlinien

Rechteinhaber, Rechteverwertung und Rechteübertragung

Die medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften in Deutschland haben in den vergangenen fast 20 Jahren eine Vielzahl medizinisch-wissenschaftlicher Leitlinien erarbeitet. Die Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher medizinischer Fachgesellschaften (AWMF) hat dabei insbesondere die Aufgabe übernommen, die Erarbeitung solcher Leitlinien zu koordinieren, kodifizierten einheitlichen Standards zu unterwerfen und die erstellten Leitlinien in möglichst aktuellen Fassungen zu veröffentlichen. Diese Entwicklung ist stets von großer Eigeninitiative und ärztlichem Enthusiasmus getragen worden. Mittlerweile aber setzen sich neben den immer schon bestehenden juristischen Implikationen zunehmend merkantile Aspekte und Interessen bei der Leitlinienerstellung durch. Gerade die Verwertung der Leitlinienerkenntnisse und ihre Auswirkungen auf die Patientenversorgung sind für einige Beteiligten im Gesundheitswesen von bedeutendem Interesse. Dabei geht es dann oft um die Fragen, wem gehören eigentlich die Leitlinien und wer oder was darf sie wie verwerten.

Die folgenden Ausführungen sollen daher die rechtlichen Grundlagen der Urheberrechte an medizinisch-wissenschaftlichen Leitlinien darstellen. In Einzelfällen kann es aufgrund besonderer Vereinbarungen berücksichtigungswürdige Abweichungen geben