Haftung des Arztes bei Ablehnung einer Klinikeinweisung durch den Patienten

Problem

Immer wieder wird von Fällen berichtet, in denen ein Patient die von seinem behandelnden Hausarzt oder Facharzt für notwendig erachtete Einweisung in ein Krankenhaus ablehnt. Der Arzt, der außer bei der Zwangseinweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus keine Möglichkeit hat, eine Krankenhauseinweisung zwangsweise zu veranlassen, steht hier jeweils vor der Frage, welche haftungsrechtlichen Konsequenzen sich für ihn ergeben, wenn er die Weigerung seines Patienten akzeptiert. Mit einem solchen Fall hat sich jüngst das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in dem oben genannten Urteil befasst.

Rechtsanwalt