Darf ein Patient vorübergehend das Krankenhaus verlassen?

Frage: Ein vollstationär behandelter Patient wünscht während der Behandlung die Klinik für Stunden zur Erledigung dringlicher persönlicher Angelegenheiten (z. B. Notartermin, Bankangelegenheit, notwendige Versorgung eines alleingelassenen Haustieres) zu verlassen.

Gibt es haftungsrechtliche Aspekte bei Patienten, a) bei denen keine gesundheitlichen Risiken oder eine Gefährdung bestehen b) die gegen ärztliche Empfehlung auf ihren Wunsch, das Krankenhaus vorübergehend zu verlassen, bestehen? Wie ist dies zu dokumentieren (Unterschrift des Patienten erforderlich)?

Literatur

• 1 LG Memmingen VersR 81 (585)
• 2 OLG Hamm VersR 87 (106)
• 3 BGH VersR 85 (639)