Sporttherapeuten können umsatzsteuerfreie Leistungen erbringen

Präzedenzfall Udo J.

Lang war der Weg von der Entscheidung eines Bayerischen Finanzamts im Jahre 1998 bis zur Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) am 19.2.2002. Udo J. war als Diplomsportlehrer in einer ambulanten Rehabilitationseinrichtung tätig. Er arbeitete als freier Mitarbeiter und war damit selbständig im Sinne sozialrechtlicher und arbeitsrechtlicher Betrachtungsweise. Selbständig und nicht selbständig sind (nicht nur) im Gesundheitswesen Positionen, die kennzeichnend sind für jede Form der Kooperation. Außer selbständig und nicht selbständig oder abhängig beschäftigt gibt es - wenn man von gesellschaftlichen Kooperationen absieht - keine denkbare Form der Erbringung einer Arbeitsleistung. Selbständig und nicht selbständig grenzen also aneinander und schließen weitere Möglichkeiten für den Status einer Leistungserbringung aus. Es ist im Einzelfall schwierig zu entscheiden, ob eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt, wenn es sich um eine freie Mitarbeit eines Leistungserbringers in der Praxis eines anderen Leistungserbringers handelt. Diese Schwierigkeit kommt dadurch zustande, dass es keine legal definierten Kriterien für die eine oder andere Leistungserbringungsform gibt. Zur Abgrenzung von abhängiger Leistung und selbständiger unternehmerischer Tätigkeit müssen meist mehrere Kriterien herangezogen und überprüft werden.

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