Juristische Grenzen der ärztlichen Berufsausübungsfreiheit

Zusammenfasssung

Eine Reihe von Veränderungen im Gesundheitswesen veranlasst immer mehr Ärzte ihr Tätigkeitsspektrum über den klassischen Arztberuf hinaus auszudehnen. Der Beitrag stellt die Grenzen der ärztlichen Berufsausübungsfreiheit dar, die im Zusammenhang mit neuen Tätigkeitsfeldern zu beachten sind. Im Vordergrund steht dabei die Einhaltung der Fachgebietsgrenzen, die in berufsrechtlicher und vertragsarztrechtlicher Hinsicht erläutert werden. Im Anschluss wird ein Überblick über die wichtigsten Vorschriften vermittelt, die bei der Ausübung gewerblicher Tätigkeiten vom Arzt zu berücksichtigen sind.

Schlüsselwörter

Fachgebietsgrenzen - Berufsrecht - Vertragsarztrecht - Arzt und Gewerbe

1 BVerG, Beschluss vom 29.10.2002, 1 BvR 525/99 in NZS 2003/149

2 BSGE 62, 224

3 BSG vom 12.9.2001 - B 6 KA 89/00 R

4 LSG Mainz vom 15.5.2003, L 5 KA 18/02

5 Gerichtshof für Heilberufe beim OVG Bremen Urteil v. 21.2.1990, Berufsgerichtshof für die Heilberufe in Schleswig-Holstein, Urteil v. 20.7.1983, BG II 2/83

6 LG Frankfurt a. M. Urteil vom 14.12.2001, Az. 2-21 O 151/99