Anti-Folter-Komitee und Architektur psychiatrischer Kliniken

Das Committee for the Prevention of Torture and inhumane or degrading Treatment (CPT) [ 1 ] ist eine ständige Einrichtung des Europarats, die mit ihren Kommissionen Einrichtungen der Mitgliedsländer besucht, in denen Menschen die Freiheit entzogen wird und die Einhaltung der Menschenrechte überprüft. Dies betrifft in erster Linie Haftanstalten und psychiatrische Einrichtungen. Alle Mitgliedsländer haben sich verpflichtet, den Kommissionen des CPT jederzeit unbehinderten Zugang zu gewährleisten. Die Berichte des CPT ebenso wie die obligatorischen Stellungnahmen der Regierungen werden auf der Homepage des CPT veröffentlicht. Von den letzten Visitationen 2005 und 2010 existieren inzwischen auch deutsche Übersetzungen [ 2 ], [ 3 ], die diese durchaus bemerkenswerten Berichte einer breiteren Leserschaft zugänglich machen dürften. Wegen der Prozeduren bis zur Verabschiedung, Übersetzung und Publikation samt Stellungnahme der Regierung benötigt es immer über ein Jahr, bis die Unterlagen im Internet zur Verfügung stehen. Deshalb sind die Berichte über die Visitation in Deutschland Ende 2010 erst jetzt (2012) erschienen.

Einen großen Teil der Berichte nehmen Haftanstalten, Abschiebeeinrichtungen, neuerdings die Sicherheitsverwahrung und stets auch die forensische Psychiatrie ein. Gerichtliche Unterbringungen in der Allgemeinpsychiatrie sind jedoch ebenfalls Gegenstand der Visitation. Man ist als Psychiater zwar stets erfreut,wenn positive Entwicklungen hervorgehobenwerden (was auch vorkommt), Veränderungsimpulse gehen aber naheliegenderweise vielmehr von der Kritik aus. Es lohnt sich daher, diese genau zu rezipieren und eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, zu welchen Änderungen die kritischen Anmerkungen früherer Berichte geführt haben. Dabei steht natürlich außer Zweifel, dass das CPT stets nur eine von vielen mahnenden Stimmen ist, die jeweils bezogen auf ein konkretes Problemfeld einen Standard der Einhaltung von Menschenrechten anmahnen.

• Literatur

• 1 CPT Homepage. http://www.cpt.coe.int/en/
• 2 Bericht an die deutsche Regierung über den Besuch des europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Deutschland (CPT) vom 20. November bis 2. Dezember 2005. http://www.cpt.coe.int/documents/deu/2007-18-inf-deu.pdf
• 3 Bericht an die deutsche Regierung über den Besuch des europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe in Deutschland (CPT) vom 25. November bis 7. Dezember 2010. http://www.cpt.coe.int/documents/deu/2012-06-inf-deu.pdf
• 4 Steinert t. Arbeitskreis Prävention von Gewalt in der Psychiatrie. Benchmarking von freiheitseinschränkenden Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie. ZEFQ 2011; 105: 360-364
• 5 Ketelsen R, Zechert C, Driessen M. Kooperationsmodell zwischen psychiatrischen Kliniken mit dem Ziel der Qualitätssicherung bei Zwangsmaßnahmen.. Psychiat Prax 2007; 34 (Suppl. 02) S208-S211
• 6 Martin V, Kuster W, Baur M, Bohnet U, Hermelink G, Knopp M, Kronstorfer R, Martinez-Funk B, Roser M, Voigtländer W, Brandecker R, Steinert T. Die Inzidenz von Zwangsmaßnahmen als Qualitätsindikator in psychiatrischen Kliniken. Probleme der Datenerfassung und -verarbeitung und erste Ergebnisse. Psychiat Prax 2007; 34: 26-33
• 7 DGPPN (Hrsg.) Praxisleitlinien in Psychiatrie und Psychotherapie. Behandlungsleitlinie Therapeutische Maßnahmen bei aggressivem Verhalten in Psychiatrie und Psychotherapie. Band 2: Springer, Steinkopff; 2010
• 8 Lepping P, Steinert T, Needham I, Abderhalden C, Flammer E, Schmid P. Ward safety perceived by ward managers in Britain, Gemany and Switzerland: identifying factors that improve ability to deal with violence. J Psychiatr Ment Health Nurs 2009; 16: 629-635
• 9 Bergk J, Einsiedler B, Flammer E, Steinert T. A Randomized Controlled Comparison of Seclusion and Mechanical Restraint in Inpatient Settings. Psychiatric Services 2011; 62: 1310-1317
• 10 Stellungnahme der Bundesregierung zu den Empfehlungen, Kommentaren und Auskunftsersuchen des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) anlässlich seines Besuchs vom 20. November bis 2. Dezember 2005. http://www.cpt.coe.int/documents/deu/2007-19-inf-deu.pdf
• 11 Gesetz zur Abschaffung der Videoüberwachung von zwangsweise untergebrachten Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=12977&ver=8&val=12977vd_back=N
• 12 Stellungnahme der Bundesregierung zu den Empfehlungen, Kommentaren und Auskunftsersuchen des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) anlässlich seines Besuchs vom 25. November bis 7. Dezember 2010. http://www.cpt.coe.int/documents/deu/2012-07-inf-deu.pdf
• 13 Der Narrenturm in Wien. http://www.wien-vienna.at/index.php?ID=1244