Neue Ideen zur kommunalen Drogenpolitik in großstädtischen Szenen

Einleitung Lokale Szenebildungen u.a. von Drogenkonsumierenden in öffentlichen Räumen (z.B. Bahnhofsviertel) finden in verschiedenen Metropolen und Großstädten Europas statt. Dabei kommt es in innerstädtischen Sozialräumen einerseits häufig zu Erscheinungsformen von Verelendung, Vermüllung, Verschmutzung, devianten Verhaltensweisen wie Diebstahl und öffentlicher Drogenkonsum, zu verfestigten „Szenen“, und zu Interesssenkonflikten unterschiedlicher Nutzer*innengruppen, die sich sozialräumlich verdichten. Problemlösekonzepte unterschiedlicher drogenpolitischer „Provenience“ wurden, häufig ohne durchschlagenden Erfolg, angewendet.

Material und Methodik Im Koalitionsvertrag der Stadt Frankfurt 2021-2026 (von Bündnis90/Grüne, SPD, FDP, VOLT) „Wir stehen entschieden für die Fortentwicklung des Frankfurter Wegs in der 3190 Drogenpolitik: Abhängigkeit ist eine Krankheit, Drogennutzer*innen brauchen Hilfsangebote, suchterkrankte Menschen dürfen nicht kriminalisiert, sondern es müssen neue Wege aus und mit der Sucht gefunden werden. Drogenpolitik lässt sich nur sektorenübergreifend denken und weiterentwickeln. (...) Wir werden ein Konzept zur Eindämmung von Konflikten im öffentlichen Raum z.B. im Bahnhofsviertel insbesondere im Zusammenhang mit Drogenabhängigkeit einführen und damit dort für Entlastung sorgen. Ziel ist dabei, die Interessen der Bewohner*innen, Arbeitnehmer*innen, Geschäftsleute und drogenabhängigen Menschen auszugleichen. (…) Wir stärken die aufsuchende Sozialarbeit auf Straßen, Plätzen, B-Ebenen im Bahnhofsviertel und machen sie sichtbarer, auch um das Sicherheitsgefühl der Bewohner*innen und Passant*innen zu erhöhen. Die Konsumräume setzen ihre wichtige Arbeit fort, künftig wird rund um die Uhr an sieben Tagen die Woche ein Konsumraum geöffnet sein.“

Ergebnisse Noch sind die im Koalitionsvertrag benannten Ideen zur Implementierung einer neuen Strategie in der Drogenpolitik in großstädtischen Drogenszenen nicht umgesetzt.Es sollen aber die weiterführende Ansätze (niedrigschwellige Straßensozialarbeit, aufsuchende psychiatrische Diagnostik und Behandlung, kontrollierte Abgabe psychoaktiver Substanzen [Cannabis, Kokain etc], Einbeziehung von Kleindealern) vorgestellt und erläutert werden auf ihre Umsetzbarkeit.

Zusammenfassung Wie können derartige politische Zielsetzungen in konkrete Praxis umgesetzt werden, wie steht es mit der Umsetzung? Das soll vorgestellt und diskutiert werden.