Das Europäische Parlament (EP) hat am 17. Juni 2020 eine
Entschließung zur Europäischen Strategie für Menschen mit
Behinderungen nach 2020 angenommen. In dieser unterstreicht es den Anspruch von
Menschen mit Behinderung (MmB) auf Gleichbehandlung, ein unabhängiges Leben
in Würde und volle Teilhabe an der Gesellschaft. Die bisherige
diesbezügliche Strategie der EU habe die Bestimmungen der
UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) nur unvollständig abgebildet und die
Rechte von MmB in vielen Politikbereichen der EU nicht durchgängig
berücksichtigt. Der Initiatorin der Entschließung Katrin
Langensiepen (Greens/EFA) zufolge sind Menschen mit Behinderungen auch von
der COVID-19-Pandemie überproportional betroffen. Einschränkungen
beim Zugang zu medizinischer Versorgung, Hilfeleistungen und Informationen, aber
auch die Abschottung in Einrichtungen hätten für viele bisher
verheerende Konsequenzen gehabt.
