Ende mit Demütigung und Demut

Im Mai wird der 111. Deutsche Ärztetag in Ulm tagen. Dieser Ärztetag verspricht ein Besonderer zu werden, werden doch die neu formulierten Gesundheitspolitischen Leitsätze der deutschen Ärzteschaft beraten und hoffentlich auch verabschiedet.

Diese Leitsätze sprechen eine völlig andere Sprache als die bislang von der deutschen Ärzteschaft gewohnten Töne. War der Umgang der Ärzte mit der Politik über viele Jahre geprägt vom Verständnis der Politikberatung und des gemeinsamen Ringens um die beste Lösung für die gesundheitliche Versorgung der Bürger unseres Landes, musste die bittere Erkenntnis gewonnen werden, dass – beginnend mit der Rot-Grünen Bundesregierung und einem dann rasant bis zum freien Fall beschleunigenden Verfalls aller politischen Kultur unter Rot-Schwarz – sich diese Politikkultur der deutschen Ärzteschaft nicht mehr aufrecht erhalten lässt. Es ist bedrückend, wenn in vielen Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen eines immer übereinstimmend ausgedrückt wird: diese Berliner Politik hat uns die Würde des ärztlichen Berufes genommen, das Kreuz gebrochen und dies für einen staatlich verordneten Hungerlohn.

Dieser Niedergang kann auch nicht verwundern. In Zeiten, wo politische Berliner Entscheidungen in demokratisch nicht legitimierten von Parteien dominierten Kungelrunden getroffen werden, Parlamentarier, die nur als Zeitarbeitsangestellte ihrer Parteien zu verstehen sind, diese Entscheidungen ihrer parteilichen Vorarbeiter absegnen um ihren Arbeitsplatz zu erhalten, ist nichts anderes zu erwarten.

Die handelnden politischen Personen in Berlin dürfen bei dem heutigen mediengerechten Personenkult nicht aus den Augen gelassen werden. Eine Bundesgesundheitsministerin, die als ehemalige Kommunistin ein Sachprojekt nach dem anderen in den Sand setzt und eine Bundeskanzlerin, die von 1978 bis 1989 Kreisleitungsmitglied und Sekretärin für Agitation und Propaganda der Freien Deutschen Jugend der untergegangenen DDR war, müssten schon einen erstaunlichen Wechsel „in der Wolle“ vollzogen haben, um glaubwürdig zu werden, auch wenn die Kanzlerin betont, sie habe in ihrem DDR-Amt nur Kulturarbeit geleistet.

Wo keine Sacharbeit geleistet wird, muss Ideologie herhalten und dies gelingt beiden Damen in klammheimlicher Freude aneinander vorzüglich. Ein sozialistisches Gesundheitswesen ist das Ziel. Ausrottung des freien Berufes Arzt ist ein weiteres Ziel. Da spielt es auch keine Rolle, dass der Gesundheitsfond und der Morbiditätsbezogene Risikostrukturausgleich die endgültigen – auch finanziellen – Sargnägel des Gesundheitssystems, zum letalen Schaden der Bürgerinnen und Bürger sind. Da passt es, dass seriöse Wissenschaftler die Auswirkungen des Gesundheitsfonds berechnet haben und zum Schluss kommen mussten, dass die ohnehin bestehende Unterfinanzierung des Gesundheitswesens ins Groteske gesteigert würde. Reaktion der Bundesgesundheitsministerin: Gutachten zurückgeben, Zahlen türken bis Frau Ministerin das Ergebnis in den ideologischen Kram passt.

Vielleicht gelingt es der Ärzteschaft ja, Mittelpunkt einer neuen ethisch determinierten Politikkultur zu werden, welche die Perversion der heutigen Politik entbehrlich macht.